Themenheft online 2020: "Tu deinen Mund auf für die Anderen"

Nürnberg – Stadt des Friedens und der Menschenrechte

Martina Mittenhuber*

Nürnberg stand lange Zeit als Synonym für die Reichsparteitage, bei denen Goebbels alle Propagandamittel nutzte, um die Massen auf die Seite der Nationalsozialisten zu ziehen. Eingesetzt wurden Inszenierungen und rhetorische Kniffe, wie sie auch heute noch von Unrechtsregimen auf der ganzen Welt angewandt werden. Hier wurden die „Nürnberger Gesetze“ verkündet und Frankens Gauleiter Streicher brachte die Wochenzeitung „Der Stürmer“ heraus. Damit zementierten sich nationalsozialistische Ideologie und fanatischer Antisemitismus in Deutschland. Daneben fanden in Nürnberg aber auch die „Nürnberger Prozesse“ statt. Auf der Grundlage der „Nürnberger Prinzipien“ hatten die Verfahren, die erstmals in der Weltgeschichte, Vertreter eines Staates wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit anklagten und verurteilten, maßgeblichen Einfluss auf die Entwicklung der Internationalen Strafgerichtsbarkeit.

Als Antwort auf diese Geschichte stellt sich die Stadt Nürnberg seit über 20 Jahren ihrer Verantwortung und hat sich das Leitbild „Nürnberg – Stadt des Friedens und der Menschenrechte“ gegeben. „Das heißt, der Blick geht in die Vergangenheit, aber er muss, im Sinne verpflichtender Vergangenheit, immer auch in die Zukunft gehen“, so Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly.

Den Impuls gab 1993 die Eröffnung der Straße der Menschenrechte von Dani Karavan. Sie führt mitten durch das Germanische Nationalmuseum und setzt sich aus einer Reihe von 27 weißen Betonpfeilern, 2 Bodenplatten, einer Säuleneiche und einem weißen Tor zusammen. In jeden Pfeiler ist, in Kurzfassung, einer der 30 Artikel der Menschenrechtserklärung der Vereinten Nationen von 1948 eingraviert und dies jeweils in Deutsch und in einer anderen Sprache; auf dem ersten Pfeiler in Deutsch und Jiddisch. Das Gebot „Lo tirzach“ mahnt jeden, der durch das Tor schreitet. Der damalige Oberbürgermeister Dr. Peter Schönlein erkannte die Botschaft der Straße und setzte alles daran, dass Nürnberg, als Symbol für das gemeinsame Streben nach mehr Frieden und Menschlichkeit, einen Preis der Hoffnung ins Leben ruft.

Die Straße der Menschenrechte ist heute selbst zu einem Ort der Hoffnung geworden. Ihr gelingt der einzigartige Spagat als urbaner Ort für gemeinsames Gedenken, wie beispielsweise nach den furchtbaren Anschlägen vom 11. September 2001 oder der Aufdeckung der grauenvollen Morde durch die NSU-Terrorgruppe 2011, aber auch als Ort der Freude und Solidarität, wie regelmäßig bei den Friedenstafeln im Rahmen der Menschenrechtspreisverleihungen.

Der Internationale Nürnberger Menschenrechtspreis wird seit 1995 biennal verliehen. Ausgezeichnet werden Einzelpersonen oder Gruppen, die sich in vorbildlicher Weise und oft unter hohem persönlichem Risiko für die Wahrung der Menschenrechte einsetzen. Der Preis soll die Gewürdigten ehren, ihnen Mut zusprechen und die Solidarität der Stadt zum Ausdruck bringen. Aber noch wichtiger ist, er soll die Preisträgerinnen und Preisträger schützen. Dies gelingt nicht immer. In den Biographien dreier Preisträgerinnen hat das Licht der Öffentlichkeit, das Menschenrechtsverletzer so sehr scheuen, einen wesentlichen Widerschein gefunden. Fatimata M’Baye aus Mauretanien berichtete von einem Ende der Telefonüberwachung und weniger Gängelungen durch den Staat. In Usbekistan reduzierten sich die Schikanen und Drohungen gegen Tamara Chikunova und ihre Familie. Nach den Turbulenzen um das sogenannte „Anti-Homosexuellengesetz“ im Jahr 2014 in Uganda war es für Kasha Jaqueline Nabagesera existentiell, als die Sprecherin gegen Homophobie bekannt geworden zu sein. Zwei Jahre nach der Würdigung in Nürnberg erhielt Nabagesera den Right Livelihood Award, besser bekannt als Alternativer Nobelpreis.

Andere Preisträger wiederum sind eng mit der Weiterentwicklung der staatlichen und überstaatlichen Strafverfolgung verbunden. Sie trugen dazu bei, dass das Verschwindenlassen und andere Menschenrechtsverletzungen offengelegt wurden. Ermittler, Staatsanwälte und Richter benutzten deren Arbeiten als Beweismittel. Im Kampf gegen Straflosigkeit haben die Internationale Gemeinschaft und einzelne Staaten seit dem Inkrafttreten des Völkerstrafgesetzbuches sowie der Errichtung des Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag Rechtsmittel in der Hand, um grauenvolle Straftaten zu bekämpfen oder begangene Taten nicht ungesühnt zu lassen.

„Was vor 70 Jahren mit dem internationalen Militärtribunal möglich war, muss heute noch möglich sein“, forderte die Preisträgergruppe „Caesar“ aus Syrien beim Besuch des Saals 600 in Nürnberg. Ihre Hoffnung auf Gerechtigkeit richtet sich heute auf Verfahren nach dem Weltrechtsprinzip. Danach können Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit auch in Staaten verfolgt werden, die nicht unmittelbar betroffen sind. 2018 erließ der Bundesgerichtshof in Karlsruhe erstmals einen internationalen Haftbefehl gegen einen hochrangigen Funktionär in Syrien. Mehrere Verfahren folgten zwischenzeitlich. Auch in Frankreich, Österreich und Schweden wurden Strafanzeigen erstattet und Haftbefehle erlassen.

Einen klaren Verstoß gegen das Völkerrecht musste dagegen Preisträger Abdolfattah Soltani im Iran ertragen. Der Rechtsanwalt und Menschenrechtsverteidiger wurde im September 2011 verhaftet und zu 13 Jahren Haft sowie 20 Jahren Berufsverbot verurteilt. Oberbürgermeister Ulrich Maly, der Stadtrat sowie zahlreiche Nürnbergerinnen und Nürnberger protestierten immer wieder auf das Schärfste gegen die willkürliche Inhaftierung und das Urteil und forderten seine sofortige und bedingungslose Freilassung. Weltweit solidarisierten sich Organisationen, Institutionen und Einzelpersonen. Völlig überraschend wurde Soltani im November 2018 aus der Haft entlassen.

Neben der Ehrung und Würdigung durch die Auszeichnung verfolgt Nürnberg ein nachhaltiges Konzept zur Unterstützung der Preisträgerinnen und Preisträger. Seit September 2002 ist der Internationale Nürnberger Menschenrechtspreis eng verbunden mit der Idee des historischen „Friedensmahls“ von 1649. Damals wurden auf einem großen Diplomatenkongress unerledigt gebliebene Einzelprobleme und Durchführungsfragen des „Westfälischen Friedens“ verhandelt. Um den Durchbruch der Verhandlungen zu feiern, trafen sich die Abgesandten an einer reich gedeckten Tafel, um Einigkeit und neuentstandene Freundschaft zu demonstrieren. Erlangtes zu feiern und mit Spenden die weitere Arbeit der Preisträgerinnen und Preisträger in ihren Heimatländern zu unterstützen, ist das heutige Ziel des „Friedensmahls“.

So konnten bisher 11 Projekte in 10 Ländern unterstützt werden, darunter Einrichtungen zum Schutz von Frauen und deren Kindern im südmexikanischen Bundesstaat Chiapas, ein Büro in Lahore zur Förderung des Friedensprozesses zwischen Pakistan und Indien, Aktivitäten zur Abschaffung der Folter in Usbekistan sowie die Sanierung und Innenausstattung eines neuen Schulgebäudes mit Räumen für das Zentrum der staatlichen Versöhnungskommission in Ruanda. Ziel des Zentrums ist die Bewältigung der Folgen des Völkermordes von 1994. Im Nachbarland Uganda wurde die führende Medienplattform für lesbische, schwule, bi-, trans- und intersexuelle Menschen, kurz LSBTI, mit dem Magazin „Our Voices, Our Stories, Our Lives“ unterstützt. Mit eindringlichen Beschreibungen ihrer Lebenswirklichkeiten, ihrer Träume und Hoffnungen wenden sich junge Lesben, Schwule, Bi- und Intersexuelle sowie Transgender an die Leserschaft, um die Vorurteile gegenüber LSBTI abzubauen. Das Empowerment vorwiegend junger Textilarbeiterinnen in Bangladesch wurde mit rund 37.500 Euro gefördert. Mit Beratungen und in Weiterbildungskursen klärte der Preisträger über Arbeitnehmerrechte auf und zeigte Handlungsmöglichkeiten gegen Ausbeutung, unzureichenden Arbeitsschutz und ungerechtfertigte Kündigungen auf.

Historisch-Politische Erinnerungs- und Lernorte

Einen anderen Weg beschreitet das „Dokumentationszentrum Reichsparteitagsgelände“. 2001 eröffnet, kommen mittlerweile jährlich über 250 000 Menschen, davon etwa die Hälfte aus allen Teilen der Welt, in die ehemalige Kongresshalle und auf das Gelände. Die Dauerausstellung „Faszination und Gewalt“ informiert über Ursachen, Zusammenhänge und Folgen der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft. Der Schlüssel zum Erfolg des „Dokuzentrums“ liegt aber in seinem Gesamtkonzept: einerseits Vermittlung der Phänomenologie des NS-Regimes durch Dauerausstellung und Sonderveranstaltungen, anderseits durch das Studienform, dessen Bildungsangebote einem breiten Publikum den Raum bietet, weitergehende Fragen zu klären und aktuelle Bezüge herzustellen.

Als Stätte der Demokratiebildung und der Immunisierung gegen menschenfeindliche Haltungen ist das „Memorium Nürnberger Prozesse“ direkt anschlussfähig an die Angebote des Dokuzentrums. Seit 2010 ist die Ausstellung über die Geschichte, den Verlauf und die Auswirkungen des Hauptkriegsverbrecherprozesses sowie der Nachfolgeprozesse öffentlich zugänglich. Die damaligen Verfahren zeigen, in welchem Ausmaß die NS-Gewaltherrschaft getragen wurde. Angeklagt waren auch Generäle, Ärzte, Diplomaten, Richter, Justiz- und Polizeibeamte. Und obwohl der Saal 600 noch heute ein Ort der Rechtsprechung ist, öffnet er seine Türen an verhandlungsfreien Tagen. Die moderierten Programme des „Memoriums“ beleuchten die Bedeutung von Rechtsstaatlichkeit und stellen Bezüge zum heutigen Menschenrechtsschutzsystem und Völkerstrafrecht her.

Konsequent geht auch die „Internationale Akademie Nürnberger Prinzipien“, kurz IANP, den Weg von der Vergangenheit in die Zukunft weiter. Ihre Aufgabe ist, das Wissen über Völkerstrafrecht und Menschenrechte zu fördern und die weltweite Umsetzung der völkerstrafrechtlichen Normen und Prinzipien zu unterstützen. Die Stadt Nürnberg, der Freistaat Bayern und das Auswärtige Amt der Bundesrepublik sind Träger der Stiftung. Die Akademie soll dazu beitragen, die Straffreiheit für schwerste Verbrechen, welche die internationale Gemeinschaft als Ganzes betreffen, zu bekämpfen. Dies leistet sie durch Fortbildungen, zielgruppenspezifische Trainings- und Beratungsangebote sowie interdisziplinäre und angewandte Forschungsprojekte. Gleichzeitig bietet die IANP ein Forum für den Ideen- und Erfahrungsaustausch zwischen Mitarbeitenden der internationalen und nationalen Strafjustiz.

Lokale Menschenrechtsarbeit

Der Menschenrechtspreis, das Dokumentationszentrum Reichsparteitagsgelände und genannte Lernorte sind internationale Leuchttürme der „verpflichtenden Vergangenheit“ Nürnbergs.

Der Stadt ist es aber wichtig, den Blick nicht nur auf die Menschenrechtslage tausende von Kilometern entfernt von hier zu werfen. Glaubhaft werden die Bemühungen nur, wenn sie ihre Widerspiegelung in der eigenen Gesellschaft finden. Von zentraler Bedeutung ist hierbei die Antidiskriminierung, denn sie soll gewährleisten, dass niemand wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder der Weltanschauung, wegen einer Behinderung, des Alters, der sexuellen Identität oder anderer Merkmale benachteiligt wird.

Mit der Berufung der Beauftragten für Diskriminierungsfragen in der Stabsstelle Menschenrechtsbüro & Frauenbeauftragte ist eine Professionalisierung, Bündelung und Spezialisierung der Antidiskriminierungsarbeit in Nürnberg eingeleitet worden. Anders als in anderen Städten ist die Nürnberger Beauftragte Ansprechpartnerin, Vermittlerin und Mahnerin sowohl für betroffene Bürgerinnen und Bürger der Stadt, als auch für alle anderen Personen, die im Stadtgebiet Diskriminierung erlebt haben, auch ohne hier zu wohnen. Ihr zweiter Schwerpunkt liegt auf der Prävention. Sie berät Unternehmen und Dienststellenleitungen, um jegliche Ausgrenzung und Herabwürdigung am Arbeitsplatz, an der Eingangstür oder auf dem Wohnungsmarkt zu unterbinden.

Das allgemeine Diskriminierungsverbot folgt aus der Menschenwürde, die jedem Menschen gleichermaßen zukommt und steht deshalb nicht zufällig an zentraler Stelle der Menschenrechtserklärung und des Grundgesetzes. Der Schutz der Menschenrechte und unserer Demokratie hat aber nur eine Chance, wenn wir mit hoher Verantwortungsbereitschaft und breiter Beteiligung am politischen Dialog teilnehmen und uns für Lösungen einsetzen, die das Fundament unseres Zusammenlebens, Menschenwürde, Freiheit und Unversehrtheit jedes Einzelnen, in den Mittelpunkt stellen. Der Rechtsruck und der steigende Antisemitismus in der europäischen Gesellschaft und die Institutionalisierung von rechtspopulistischen Strukturen in Deutschland fordern uns mehr denn je auf, dem Einfluss antidemokratischer Ideologien entschieden entgegenzuwirken. Deshalb gründete sich 2009 die „Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg“. Inzwischen vernetzen sich über 320 Gebietskörperschaften, Initiativen, Organisationen und Institutionen und engagieren sich für eine offensive und öffentliche Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus und Rechtspopulismus.

So war 2011 „Frei von Furcht in Deutschland leben – kein Platz für Rechtsextremismus“ das Motto des metropolregionsweiten Gedenkens an die Opfer des „Nationalsozialistischen Untergrunds“. Mehr als 13 Jahre hat die NSU-Terrorgruppe in ganz Deutschland Morde und Verbrechen begangen, ohne von den Ermittlungsbehörden enttarnt zu werden. Zehn Menschen wurden ermordet. Ihre Familien mussten nicht nur mit dem Verlust weiterleben, sie wurden teils jahrelang, durch Verdächtigungen gegen sie selbst, seelischen Qualen ausgesetzt. Fünf der Taten fanden in Nürnberg und München statt. Um ein glaubwürdiges und nachhaltiges Zeichen der gesellschaftlichen und politischen Ächtung von neo-nazistischer Gewalt und von alltäglichen Formen von Diskriminierung zu setzen und einen Beitrag zur Prävention zu leisten, riefen die Städte Nürnberg und München den „Mosaik Jugendpreis – Mit Vielfalt gegen Rassismus“ ins Leben. Mit dem Preis und dem Preisgeld, in Höhe von insgesamt 9.000 Euro, werden Projekte von Jugendlichen ausgezeichnet, die sich gegen jede Form von Rassismus und für einen respektvollen Umgang aller Menschen sowie interkulturellen und interreligiösen Dialog und Begegnung einsetzen.

Ein weiterer wichtiger Baustein im Spektrum der Menschenrechtsaktivitäten ist die Menschenrechtsbildung. Ein Feld, auf dem Nürnberg seit langem als vorbildlich gilt. Menschenrechtsbildung ist Bestandteil vieler Bildungsprozesse: bei den Nachwuchskräften der Stadt, als maßgeschneiderte Angebotskonzepte für städtische Dienststellen wie die Ausländerbehörde, das Sozial- oder Jugendamt, für die städtischen Altenheime, für die Polizei und die Bundeswehr. Neben zielgruppenspezifischen Angeboten, lädt das Menschenrechtsbüro regelmäßig zu thematischen Schwerpunktveranstaltungen ein. Wie kann die UN-Behindertenkonvention umgesetzt werden? Welche Lücken sind in Nürnberg im Themenbereich Inklusion zu schließen?

Und wie vermitteln wir Kindern ihre Rechte? Gemeinsam mit den Künstlern Ursula Rössner und Jürgen Eckart entwickelte die Nürnberger Kinderkommission als Antwort darauf die „Straße der Kinderrechte“. Bisher wurden sieben bunte, begehbare oder fühlbare Stationen verwirklicht. Hier sollen Kinder auf kindgerechte Weise und spielerisch mehr über ihre Rechte erfahren können.

Unter dem Motto „Erinnerung in junge Hände legen“ erarbeitet die Stabsstelle Menschenrechtsbüro & Frauenbeauftragte zusammen mit Schulklassen und Jugendgruppen regelmäßig deren Beteiligung an Gedenkveranstaltungen wie dem Holocaust-Gedenktag.

Eine ganze Reihe weiterer Projekte, Maßnahmen, Veranstaltungen und Kooperationen zwischen Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft bündeln sich in Nürnberg, um das Leitbild „Stadt des Friedens und der Menschenrechte“ mit Leben zu erfüllen. Von dieser Stadt sollen „niemals mehr andere Signale ausgehen dürfen als solche des Friedens, der Versöhnung, der Verständigung und der Achtung der Menschenrechte“, so der Beschluss des Nürnberger Stadtrats.

Dies berührt bis heute auch den Schöpfer der Straße der Menschenrechte und Mitglied der Jury für den Internationalen Nürnberger Menschenrechtspreis, Dani Karavan. Der hochpolitische Künstler erhielt im Oktober 2018 die Ehrenbürgerwürde der Stadt Nürnberg. Diese Auszeichnung ist das persönliche Spiegelbild seines Kunstwerks: Er ist israelischer Jude, ein Teil seiner Familie fiel der Shoa zum Opfer und dennoch nimmt er die Ehrenbürgerwürde der Stadt an, in der die Rassegesetze des NS-Regimes verkündet wurden.

(*Martina Mittenhuber ist Leiterin des
Menschenrechtsbüros der Stadt Nürnberg)

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